Ukraine: Rechtsextreme verhinderten Autonomie des Donbas

upg. Kaum ein Nicht-Ukrainer kennt die Ukraine so gut wie Nicolai Petro, Professor an der US-University Rhode Island. Er kennt Russland und die Ukraine auch aus eigener Anschauung. Sein neustes Buch heisst «The Tragedy of Ukraine». Im Folgenden ein leicht gekürztes Interview, das Aaron Maté von Grayzone mit ihm führte.

Zwei Auffassungen der ukrainischen Identität

Aaron Maté: Bevor wir uns dem Buch zuwenden, möchte ich Sie um Ihre Meinung zur derzeitigen Lage im Ukraine-Krieg bitten. Wo stehen wir heute und wie wird es Ihrer Meinung nach weitergehen? 

Nicolai Petro: Es scheint, als würde sich der Krieg noch weiter hinauszögern. Ich habe mich nie auf die Erfolge und Misserfolge auf dem Schlachtfeld konzentriert, sondern vielmehr nach den Ursachen dieses Konflikts und nach Möglichkeiten einer langfristigen Lösung gesucht, die zu dem führt, was ich harmonisches soziales Zusammenleben nenne. 

Sie haben Zugang zu ukrainischen Quellen, über die wir sonst keine Informationen erhalten. Sie befassen sich in erster Linie mit den internen Dynamiken und damit, dass der Krieg in der Ukraine ein Ergebnis eines ungelösten internen Konflikts sei, der schon seit langem andauert. 

Der Konflikt ist vielschichtig. Es gibt die russische Aggression und einen Kampf zwischen den NATO-Staaten und Russland um die Kontrolle der Ukraine. Darunter liegt jedoch ein tief verwurzelter, langer interner Konflikt. Es ist die Auseinandersetzung um die ukrainische Identität. Dieser Konflikt dauert seit mindestens 150 Jahren an. Man kann diese Debatte zwischen den galizischen oder west-ukrainischen Intellektuellen und den intellektuellen Eliten der Mala Rus oder der Ost- und Südukraine verfolgen. Beide haben sehr unterschiedliche Auffassungen dessen, was es bedeutet, Ukrainer zu sein. 

Die beiden Seiten konnten sich nicht zusammenfinden, um eine nationale bürgerliche Identität entstehen zu lassen. Diese interne Debatte ist für mich die wichtigste. Ich glaube, dass sie bedeutender ist als die Auseinandersetzungen zwischen Russland und der Ukraine oder diejenige zwischen dem Westen und Russland um die Ukraine. Hätten die Ukrainer eine gemeinsame Identität, gäbe es all diese Kräfte von aussen nicht, welche die Ukrainer auseinanderdividieren. Die Leidtragenden sind die normalen Bürgerinnen und Bürger. 

Verhängnisvolles Bündnis

Die ukrainische Identität im Westen der Ukraine ist historisch mit der rechten Bewegung, der Bewegung des Nazi-Kollaborateurs Stepan Bandera verbunden. Was trug dies zur heutigen Krise bei? 

Die Frustration dieser nationalistischen Kräfte, denen es nach dem Ersten Weltkrieg nicht gelang, die nationale Unabhängigkeit zu erlangen, führte im Laufe der Zeit zum verhängnisvollen Bündnis, das die Organisation der ukrainischen Nationalisten mit Nazideutschland schloss. Dies wiederum führte zu einer zunehmenden Feindseligkeit und Frustration gegenüber ihren östlichen Partnern. Nach der Erklärung der ukrainischen Unabhängigkeit im Jahr 1991 mussten sich der Westen und Osten des Landes mit der nationalen Identität auseinandersetzen. Leider wurde nicht versucht, einen entsprechenden Rahmen zu schaffen, in dem jede Region ihre Identität nach eigenem Ermessen hätte definieren können. Die beiden Identitäten hätten sich unterschieden, sich aber dennoch einer nationalen Einheit untergeordnet. 

Mit anderen Worten, eine Form der Föderation. Eine solche haben eine Reihe ukrainischer Politiker befürwortet, einschliesslich vieler damaliger westukrainischer Politiker und des Führers der sehr populären Rukh-Bewegung in der Westukraine. Leider haben dies nationalistische Strömungen, die in der Lokalpolitik der westlichen Regionen immer sehr präsent waren, als inakzeptabel zurückgewiesen. 

Insbesondere seit 2014 ist dies die vorherrschende ideologische Matrix der Regierung geworden. Sowohl für Poroschenko als auch für seinen Nachfolger Selensky. Das soll nicht heissen – ich habe dies im Buch deutlich dargestellt –, dass ich jeden in der Regierung als Neonazi oder Faschist bezeichne. Das wäre falsch. Aber die extreme Rechte spielt eine massgebliche Rolle im öffentlichen Diskurs, wenn es um die Nationalität geht. 

Das war schon vor 2014 so, wurde aber durch die russische Intervention in der Ukraine nach 2014 noch verschärft. Heute ist es mehr oder weniger zur Norm des politischen Diskurses geworden. Das Problem dabei ist, dass sich eine grosse Zahl ukrainischer Bürgerinnen und Bürger politisch nicht einbringen kann. Und das ist auch ein Problem, das die Zukunft der Nation belastet: Was machen wir mit einem Viertel bis hin zu mehr als einem Drittel der Bevölkerung? Wie sollen sie in eine moderne, pluralistische ukrainische Gesellschaft integriert werden, die den Wunsch hat, einer pluralistischen Europäischen Union beizutreten? 

In Ihrem Buch legen Sie dar, dass die Rechtsextremen im Jahr 2014 zum Sturz von Janukowitsch massgeblich beitrugen, was den Krieg im Donbas auslöste. Rechtsextreme erhielten etliche der neuen Kabinettsposten in dieser Regierung. Doch wenn man sich die Umfragen und Wahlergebnisse ansieht, schnitten die Rechtsextremen nicht sehr gut ab. Sie erhalten nur wenige Prozent der Stimmen. Wie können Rechtsextreme in der ukrainischen Politik so viel Einfluss haben, wenn ihre politische Unterstützung so gering ist? 

Weil die Rechtsextremen den Ton der Politik bestimmen. Sie gehören zur vorherrschenden intellektuellen Elite. Sie beeinflussen stark die Sprache und den ideologischen Rahmen der Politik. Man braucht nur die Äusserungen hoher Regierungsbeamter, beispielsweise des Vorsitzenden des Nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrates, Oleksij Danilow, oder führender Politiker in der Rada [dem Einkammer-Parlament] und hochrangiger Berater des Präsidenten anzuhören. All dies sind wichtige Persönlichkeiten. Selensky hat viele Mitarbeiter und eine Verwaltung unter sich, welche die harte Rhetorik der extremen Rechten ganz offen und ungeniert aufgreift. Und wie ich in meinem Buch zeige, ist es nicht schwer, diese Äusserungen hochrangiger Beamter von vor acht oder mehr Jahren zurückzuverfolgen. 

Welchen Einfluss haben die Rechtsextremen auf die ukrainische Politik? 

Die parlamentarische Opposition bezieht sich auf die rechtsradikale und nationalistische Partei Swoboda, die seit 2012 einige Vertreter im Parlament hat, sowie viele Abgeordnete, die sich auf den rechten Sektor beziehen, insbesondere Personen aus dem Umfeld des rechtsextremen Dmytro Jarosch. Sie sind mit ausserparlamentarischen rechtsextremen Gruppen verbandelt. Diese Gruppen bilden die legalen und illegalen Teile einer nationalistischen Agenda, die nicht nur die Politik der Ukraine, sondern die gesamte ukrainische Gesellschaft nach ihren Vorstellungen umgestalten will, um ihrem nationalistischeren Standard zu entsprechen. Das zeige ich im Buch mit einer sorgfältigen Analyse von Dokumenten und öffentlichen Erklärungen.

Angeblich wäre dieses Verständnis der Nationalität für die ukrainische Gesellschaft am besten geeignet. Diese Rechtsextremen zeichnen sich durch ihren Antiliberalismus aus. Individualismus mit einem Sinn für nationale Ziele und Missionen, die das gesamte ukrainische Volk vereinen und es von allen seinen Nachbarn in Europa und Russland unterscheiden würden. Das ist ihr Ideal. 

Sie erwähnen in dem Buch Ukrainer, von denen ich noch nie etwas gehört hatte, zum Beispiel von Sergei Sivoko, ein alter Freund von Selensky. Nachdem Selenksy mit über 70 Prozent der Stimmenden gewählt wurde, weil er versprach, den Krieg in der Ostukraine zu beenden und die Korruption und die Oligarchen zu bekämpfen, ernannte er seinen Freund Sivoko, der aus dem Donbas stammt, zu seinem Berater. Sie beschreiben im Buch wie Sivoko versuchte, sich für Dialog und Versöhnung einzusetzen.

Zunächst erschien alles sehr vielversprechend, denn er sprach von einer landesweiten «Initiative für Versöhnung und Einheit», wie er es nannte. Die Probleme begannen als er, der selber aus dem Donbas stammt, erklärte, dass sich beide Seiten bewegen müssten. Ost- und Westukrainer müssten ihre Urteile über den jeweils anderen überprüfen und lernen, miteinander zu kommunizieren. Dabei wies er darauf hin, dass zumindest seit 2014, wenn nicht schon früher, der überwiegende Diskurs der Westukrainer sei, die Menschen im Donbas zu verändern und ukrainisieren zu wollen. Die Westukrainer hätten das Gefühl, die richtigen Ukrainer zu sein. Doch Sivoko argumentierte, dass beide Seiten von ihren ideologischen Positionen Abstand nehmen und ein gegenseitiges Verständnis der Gemeinsamkeiten finden müssten. 

Das hat die nationalistischen Kreise sehr verärgert. Als Sivoko eine nationale Bewegung für eine Versöhnung und Einheit ankündigte, griffen die westlichen Nationalisten Sivoko persönlich an und bedrohten sein Leben. Sivoko musste sein Projekt aufgeben, blieb aber bis vor der russischen Invasion noch mutig und öffentlich präsent. Seither ist er aus der Öffentlichkeit verschwunden. 

Die nationale Initiative von Sivoko reiht sich ein in andere, meiner Meinung nach sehr inspirierende Beispiele für Einheit und Versöhnung nach dem Trauma des Zweiten Weltkrieges, insbesondere die Wahrheits- und Versöhnungskommissionen. Die Menschen wissen oft nicht, dass es solche Kommissionen schon seit über fünfzig Jahren gibt und dass sie in über vierzig Ländern tätig sind. Es gibt also eine traditionsreiche Geschichte dieser Art von Organisationen, die verfeindete Gruppen zusammenbringen und eine gemeinsame Plattform zu erarbeiten, auf der eine neue Gesellschaft gemeinsam aufgebaut werden kann.

Schon Poroschenko wollte vom Minsker Abkommen nichts wissen 

Sie schreiben in Ihrem Buch ausführlich über das Minsker Abkommen und geben den Rechtsextremen in der Ukraine und deren erfolgreicher Einschüchterung der ukrainischen Regierung die Hauptschuld dafür, dass das Minsker Abkommen nicht umgesetzt wurde. Was sagen Sie zu jüngsten Äusserungen von Angela Merkel, die zuzugeben schien, dass Minsk eigentlich nie dazu gedacht war, Frieden zu schaffen. Es habe vielmehr den Zweck gehabt, «der Ukraine Zeit zu geben und diese Zeit zu nutzen, um wieder an Stärke zu gewinnen». Ihre Äusserungen wurden von vielen Kritikern als Eingeständnis interpretiert, dass es den vermittelnden Staaten von Minsk, Deutschland und Frankreich, nie ernsthaft um einen Friedensschluss zur Beendigung des Krieges im Donbas ging, sondern im Grunde nur um einen Zeitgewinn, um der Ukraine zu helfen, ihre Waffen und ihre Streitkräfte aufzubauen, um diesen Krieg heute so zu führen. 

Die Sicht des ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko ist noch eindeutiger als die von Merkel und ihrem französischen Amtskollegen. Für Poroschenko handelte es sich nie um einen ernsthaften Verhandlungsrahmen. Die genaue Art der Regionalisierung, die den östlichen Teilen des Donbas zugestanden hätte werden sollen, sollte im Rahmen des Minsker Prozesses ausgehandelt werden. Aber das Konzept der Regionalisierung war den Nationalisten, dem nationalistischen Diskurs in der Ukraine zuwider. Für sie kam eine Regionalisierung nie in Frage. 

Poroschenko erkannte dies, glaube ich, sehr schnell und lehnte Minsk in der Folge vollständig ab. Gleichzeitig wurden die Streitkräfte so schnell wie möglich aufgerüstet. Was Merkel betrifft, so glaube ich, dass sie und ihre befreundeten Kollegen und die Vereinigten Staaten bis zum Schluss, bis Anfang 2022, eine zweigleisige Politik verfolgten. Wenn die Ukraine zu einer Verhandlungslösung bereit gewesen wäre, hätten sie sich damals wahrscheinlich darauf eingelassen. So interpretiere ich jedenfalls alle Ergänzungen, die zu den Minsker Vereinbarungen gemacht wurden, die verschiedenen Vorschläge von Steinmeier und anderen. Ich denke, es waren gutgläubige Bemühungen, die Feindseligkeiten zu beenden, zumindest einen Waffenstillstand zu erreichen, von dem aus weitere Verhandlungen geführt werden könnten. 

Aber im Westen wurde gleichzeitig eine andere Richtung eingeschlagen, und ich verbinde dies am deutlichsten mit den Bemühungen der Vereinigten Staaten und des Botschafters Kurt Volker, der die Minsker Abkommen im Grunde wie Poroschenko als Fehlschlag abtat und einen totalen ukrainischen Sieg über Russland unterstützte, nämlich eine Rückeroberung des Donbas und der Krim, wenn nötig mit militärischen Mitteln. [Volker war 2008 und 2009 Ständiger Vertreter der USA bei der NATO sowie von 2017 bis 2019 Sondergesandter für die Beziehungen zur Ukraine.]

Hier zeigt sich meiner Meinung nach eine interessante Spaltung im Minsker Prozess, die wir bis heute erleben. Eine Spaltung zwischen denjenigen, die im Westen sagen, der Sieg bedeutet die Rückeroberung des gesamten ukrainischen Territoriums, einschliesslich der Krim, und denjenigen, die meinen, man solle realistisch sein. Die Krim werde nicht von der Ukraine zurückerobert. Und die Einwohner der Krim wollen auch nicht unbedingt Teil der Ukraine sein. Wir könnten sie jedoch als Druckmittel benutzen, um Russland zur Hergabe des grössten Teils oder vielleicht sogar des gesamten übrigen ukrainischen Territoriums zu bewegen, indem wir Russland die Krim aufgrund ihrer besonderen Geschichte zugestehen. 

Sie erwähnten Kurt Volker, den ehemaligen US-Beauftragten für die Ukraine. Sie zitieren, wie Volker über das Gipfeltreffen zwischen Biden und Putin im Juni 2021 schrieb: «Jedes Ergebnis, das oberflächlich betrachtet beruhigend und wohlwollend erscheint, wirkt sich in Wirklichkeit zu Putins Gunsten aus […] Das bestmögliche Ergebnis ist, dass es überhaupt keine Vereinbarungen gibt.» Kurz gesagt, wie Volker es ausdrückt: «Erfolg ist Konfrontation.» Für Volker, der übrigens auch für eine Gruppe arbeitete, die Lobbyarbeit für den Waffenhersteller Raytheon leistete, ist Erfolg also Konfrontation. Das ist eine gute Beschreibung für das Leitmotiv der US-Politik gegenüber Russland, insbesondere wenn es um den Ukraine-Krieg geht.

Dem ist nicht viel hinzuzufügen. Krieg ist Frieden. 

Nochmals zu Minsk: Die ukrainische Regierung beklagt, dass Minsk unter Zwang und unter sehr schwierigen Bedingungen für die Ukraine vereinbart wurde. Sie war damals den von Russland unterstützten Rebellen im Osten waffentechnisch unterlegen. Daher war diese Vereinbarung für die Ukraine von Nachteil, aber sie hatte keine andere Wahl. Und so musste Minsk neu verhandelt werden. Hat die ukrainische Regierung je ernsthaft versucht, eine Kompromisslösung zu finden? 

Als die Minsker Vereinbarungen zum ersten Mal zur Verlängerung anstanden, weil die Fristen für die Umsetzung abgelaufen waren, verabschiedete die Ukraine im Jahr 2018 ein Gesetz, das die Parameter für die Wiedereingliederung des «zur Zeit besetzten» Donbas in die Ukraine festlegte. Damit dieses Gesetz im ukrainischen Parlament genügend Unterstützung fand, musste es das Wesentliche der Minsker Abkommen fallenlassen, nämlich eine regionale Autonomie des Donbas im Austausch gegen die Unterordnung unter die ukrainische Souveränität. Laut Minsk hätten bestimmte lokale Rechte in der Verfassung garantiert werden sollen, bevor die lokalen Rebellen ihre Waffen niederlegen und den ukrainischen Streitkräften erlauben würden, die Kontrolle über die Ostgrenze wiederzuerlangen. 

Doch das verabschiedete Gesetz verlangte, dass Kiew die Grenzkontrolle übertragen wird, bevor lokale Rechte garantiert werden. Damit stellte das Gesetz den Prozess der Minsker Abkommen infrage. Im Rahmen des Abkommens war seither im Grunde kein Kompromiss mehr möglich. Die westlichen Gesprächspartner haben nie ausreichend darauf hingewiesen. 

Danach wurden Verhandlungen im Wesentlichen sinnlos, weil beide Seiten grundlegend gegensätzliche Auffassungen über den Ablauf des Prozesses hatten, der zur Beendigung des Konflikts führen sollte. 

Es war das erste einer Reihe von Gesetzen, die als Gesetze zur Wiedereingliederung der vorübergehend abgetrennten Gebiete bezeichnet wurden, und die im Laufe der Zeit gegenüber den Bewohnern der Ostukraine und der Krim immer restriktiver wurden. Sie beinhalten jetzt, dass sie [die Einwohner der Ostukraine und der Krim] Prozesse der Umerziehung und Filtration durchlaufen müssen, bevor sie wieder die vollen Staatsbürgerrechte in der Ukraine erhalten können. 

Rebellen im Donbas verteidigten eine eigene Identität

Die ukrainische Regierung und viele Experten hier in den USA sagen, dass die Rebellen im östlichen Donbas im Grunde nichts anderes als russische Vertreter sind und dass sie nicht wirklich lokale Einstellungen und Überzeugungen widerspiegeln. Im Grunde seien sie Marionetten Russlands. Diese Sicht galt schon seit 2014. 

Eine derartige Interpretation beruht auf der Unkenntnis der lokalen Geschichte. Es gibt eine Handvoll westlicher Historiker, die sich auf die Geschichte des Donbas spezialisiert haben, auf deren Arbeit ich mich in meinem Buch auch stütze. 

Diese östlichen Regionen hatten im Rahmen der Ukraine immer eine eigene Identität. Man kann nicht behaupten, sie wollten ein Teil Russlands sein. Was sie wollten, war die Anerkennung ihrer eigenen regionalen Autonomie, die sich deutlich von der Art der ukrainischen Identität unterscheidet, besonders derjenigen, die in der westlichen Ukraine vorherrscht. Diese Identität war nicht ihre. Sie hatten ihre eigene, unverwechselbare ostukrainische Identität, aber sie sahen sich auch nicht als Teil eines grösseren Russlands. Sie wollten ihre lokale Autonomie bewahren. 

Ein Teil ihrer Tragödie besteht darin, dass es in der postsowjetischen Ukraine keinen Platz für sie gab. Und auch ihr Schicksal innerhalb Russlands wäre unklar, weil es im modernen Russland ebenfalls wenig Regionalismus gibt. Zumindest nicht für Regionen, die ethnisch dem Standard der grossen russischen Identität so ähnlich sind. Ich nenne diese Gruppe «die anderen Ukrainer», über die wir nicht viel hören. In meinem Buch widme ich ihrer Geschichte ziemlich viel Platz, nicht so sehr ihrer kulturellen Identität, die sich vom ukrainischen Standard unterscheidet, sondern vor allem ihrem politischen Dissens und ihrem Streben nach Autonomie von der Verwaltung in Kiew. Und das schon seit 1992. 

Sie sagen, dass diese Ostukrainer nicht unbedingt ein Teil Russlands sein wollten. Wollte Russland sie nicht einfach integrieren? 

Die damalige Führung und diejenigen, die als politische Entscheidungsträger in diesem Gebiet anerkannt sind, mussten sich natürlich, um zu überleben, mehr und mehr mit Russland verbünden, da sie gegen das kämpften, was sie als Putsch in Kiew im Jahr 2014 betrachteten. Inzwischen so sehr, dass sie de facto von Russland absorbiert worden sind. Dieser Prozess dauerte acht Jahre. Es war ein langer Trennungsprozess zwischen dem Donbas und der Ukraine. Und er war so schmerzhaft und verheerend für diese «anderen Ukrainer», dass ich mir nur schwer vorstellen kann, wie sie jemals wieder in die Ukraine integriert werden können, ausser als Untergebene und nicht als vollwertige Bürgerinnen und Bürger. 

Die Ukraine existiert als Staat

Wie schätzen Sie die Zukunftsaussichten des ukrainischen Staates ein? 

Er existiert heute. Meiner Meinung nach wird es die Ukraine in absehbarer Zeit auch weiterhin geben. Ich kenne die Absichten Russlands, die Absichten der russischen Regierung in Bezug auf die Ukraine nicht. Aufgrund der historischen Ereignisse zwischen 1991 und Anfang 2022 würde ich vermuten, dass Russland die Legitimität einer unabhängigen Ukraine anerkennt, jedoch möchte, dass die Ukraine innenpolitisch eine andere Ausrichtung aufweist und neutral ist. 

Die beiden Ziele, von denen Putin seit langem spricht, sind politischer und kultureller Pluralismus in der Ukraine, das heisst Menschen russischer Abstammung, auch wenn sie die ukrainische Staatsangehörigkeit besitzen, sollen ihre eigene Sprache sprechen, ihre eigene Religion haben und im Wesentlichen die politische Führung in ihren Regionen übernehmen. Das ist eine Form der kulturellen und politischen Autonomie. Und für die aussenpolitische Ausrichtung der Ukraine bevorzugt die Ostukraine die Neutralität, die in der ukrainischen Verfassung verankert war, bis sie vor kurzem geändert wurde. Als diese beiden Grundsätze – Teilautonomie für den Donbas und Neutralität – von der politischen Führung der Ukraine aufgegeben wurden, eskalierten die Spannungen rasch. 

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Übersetzung auf Deutsch von acTVism und Infosperber.
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Petro, Nicolai N. «The Tragedy of Ukraine: What Classical Greek Tragedy Can Teach Us About Conflict Resolution», Berlin, Boston: De Gruyter, 2022. 99.95 Euro.
Aus dem Verlagstext: «The conflict in Ukraine has deep domestic roots. A third of the population, primarily in the East and South, regards its own Russian cultural identity as entirely compatible with a Ukrainian civic identity. The state’s reluctance to recognize this ethnos as a legitimate part of the modern Ukrainian nation, has created a tragic cycle that entangles Ukrainian politics. The Tragedy of Ukraine argues that in order to untangle the conflict within the Ukraine, it must be addressed on an emotional, as well as institutional level.»